Aus der Stadtratsfraktion – Die Innenstadt als Sorgenkind

Eine Innenstadt lebt vom Bäcker um die Ecke oder auch dem Wochenmarkt. Zusammenfassend: Eine Innenstadt lebt vom Handel. Das große Problem – das Sterben der Innenstadt ist etwas, was Halle...
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Prävention als Instrument innerer Sicherheit – Präventionsrat Halle neu beleben (41. KPT – 25.03.2022)

Innere Sicherheit innerhalb der Kommune ist nicht nur alleinige Aufgabe des Ordnungsamtes und der Polizei. Kriminalitätsbekämpfung funktioniert nach einem drei Säulen-Prinzip. Lokale Orientierung Kriminalität ist in allen Ausprägungen oft ein...
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Mobilitätskonzept in Halle (41. KPT – 25.03.2022)

Im Zuge des Votums beim Bürgerentscheid zur autofreien Altstadt stellte sich heraus, dass die hallesche Innenstadt ein gesamtheitliches Mobilitätskonzept benötigt. Das Ziel eines solchen Konzeptes muss es sein, alle Verkehrsteilnehmer...
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FDP-Stadtratsfraktion für Abkehr von 2G-Regelung im Einzelhandel

„Die Öffnungsdebatten und Entscheidungen aus Schleswig-Holstein, Niedersachsen und der Bundespolitik zeigen deutlich, dass die bisherigen 2G-Regelungen für den Einzelhandel überholt sind. Es geht schließlich um die wirtschaftliche Existenz der Händler,...
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JA zum Bürgerentscheid in Halle (Saale) – JA zur Altstadt – JA zu Halle

❌ JA zum Bürgerentscheid ❌   Am 6. Juni stimmen wir nicht nur über einen neuen Landtag ab. In Halle gibt es zeitgleich auch einen Bürgerentscheid, der maßgeblich für die...
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FDP begrüßt Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Saarlouis

Das Oberverwaltungsgericht Saarlouis hat die einzelnen Beschränkungen für den Einzelhandel (40-qm Regel, Terminbuchung) aufgehoben. “Die Beschränkungen sind eine Ungleichbehandlung. Für sogenannte privilegierte Geschäfte gilt dies nicht. Das ist ein klarer...
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FDP kritisiert Terminvergabe im Einzelhandel als realitätsfern

„Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Läden wieder öffnen dürfen. Aber die Ungleichbehandlung zwischen den Branchen muss abgeschafft werden“, fordert Torsten Schaper, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Stadtrat von Halle....
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FDP Halle fordert: Markthändler wieder zurück auf den Marktplatz!

Die Freien Demokraten sprechen sich gegen das städtische Verkaufsverbot für Markthändler aus. Wenn die notwendigen Hygienemaßnahmen eingehalten werden, gehe von den Verkaufsständen keine erhöhte Infektionsgefahr aus. „Ein striktes Verbot für...
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FDP kämpft weiter für Halles Innenstadt, Händler und Anwohner

„Mit Bedauern nehmen wir die Entscheidung des Stadtrates zur Kenntnis. Wir finden es erschütternd, dass die Argumente von betroffenen Verbänden wie IHK, Handwerkskammer oder Citygemeinschaft kein Gehör fanden. Die Sorgen...
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