Author Archives: Internetteam

FDP kämpft weiter für Halles Innenstadt, Händler und Anwohner

„Mit Bedauern nehmen wir die Entscheidung des Stadtrates zur Kenntnis. Wir finden es erschütternd, dass die Argumente von betroffenen Verbänden wie IHK, Handwerkskammer oder Citygemeinschaft kein Gehör fanden. Die Sorgen...
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Ohne Auto alles besser?

Autofahrer ? Nö. Führerschein? Nö. Gegen das aktuelle Konzept zur autofreien Altstadt? Ja. Vor ein paar Tagen wurde mir die Frage gestellt, warum ich eigentlich gegen eine autofreie Altstadt bin....
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Die Betroffenen brauchen dringend Unterstützung! Die Novemberhilfe kommt viel zu spät!

Der FDP-Landtagswahlkandidat und Landesvorstandsmitglied Andreas Silbersack kritisiert die enormen Verzögerungen der von Bund und Land angekündigten Novemberhilfe.

„Aktuell ist es noch nicht möglich, als Betroffener die geplante Novemberhilfe überhaupt erst zu beantragen. Bis die Novemberhilfe dann bei dem Betroffenen ankommt, können noch Wochen bis Monate vergehen. Das zeigen auch die bisherigen Überbrückungshilfen, die teilweise noch nicht einmal bearbeitet sind. Von einer schnellen und unbürokratischen Hilfe kann keinesfalls die Rede sein. Wie die durch Maßnahmen betroffenen Gewerbetreibender hier im Regen stehen gelassen werden, ist unfassbar“, so Andreas Silbersack.

Unzählige Betriebe kämpfen schon seit dem Frühjahr um ihre Existenz. Durch die vollständige Schließung von Gastronomiebetrieben, Fitnessstudios, Kultureinrichtung und weiteren Betrieben kommt es jetzt auf jede Woche an. Laufende Kosten für beispielsweise Miete und Mitarbeiter können nicht mehr lange aus den meist niedrigen Rücklagen getragen werden.

„Zum Ende diesen Monats müssen die Löhne der Mitarbeiter gezahlt werden, doch aus welchen finanziellen Mitteln? Hinzu kommt die Frage, wie der Dezember aussehen soll. Wenn man die Regierungskreise hört, ist mit zeitnahen Lockerungen nicht zu rechnen. Ein weiterer Monat ohne finanzielle Unterstützung, die nicht unmittelbar bei den Betroffenen ankommt, würde nicht wenigen Unternehmen die Existenz kosten. Für mich gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder die betroffenen Einrichtungen dürfen zumindest unter strengen Hygieneauflagen wieder öffnen oder die angekündigten Hilfen müssen noch im selben Monat ausgezahlt werden. Wie die Regierung jedoch hier mit Existenz spielt, macht mich fassungslos. Die Aussage von Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU), dass „bei den Hilfen nicht gekleckert, sondern geklotzt wird“, stellt sich als zahnlose Parole heraus, die der Öffentlichkeit das Gefühl vermitteln soll, dass Arbeitsplätze und Wirtschaftsunternehmen in Deutschland gerettet werden“, so Silbersack abschließend.

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FDP Halle startet Kampagne gegen autofreie Innenstadt

Im letzten Jahr stellten die Linken im halleschen Stadtrat einen Antrag, die Altstadt in Halle autofrei zu machen. Die Stadtverwaltung legte jetzt einen Entwurf vor, welcher es in sich hat....
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FDP schlägt Vermarktung des Planetariumnamens vor

Im ehemaligen Gasometer am Holzplatz errichtet die Stadt Halle mit Fluthilfemitteln ein neues Planetarium. Nachdem der Stadtrat im September die neue Richtlinie zur Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen...
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Eindämmungsverordnung ist nicht verhältnismäßig | Silbersack klagt mit Betroffenen

„Für die Betroffenen werde ich juristische Schritte gegen die zweite Änderung zur 8. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt einleiten. Die anstehende zweite Änderung zur 8. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt bringt vor...
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Yana Mark – Der Lockdown ins unverhältnismäßg

„Menschen, die seit dem Frühjahr versuchen ihre Existenzen mit kostspieligen Hygienekonzepten in Restaurants, in Hotels, in Betrieben der Freizeitgestaltung, Kultur oder der Körperpflege zu retten, jetzt wieder mit einem nahezu...
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Gastronomiebetriebe müssen offen bleiben!

Weder ein Lockdown Light, noch weitere restriktive Maßnahmen gegen die Gastronomie und Kultureinrichtungen werden die Fallzahlen sinken lassen. Ganz im Gegenteil. Solche Maßnahmen verlagern Feiern in den privaten Bereich. Dort,...
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Blinder staatlicher Aktionismus gefährdet Akzeptanz der Corona-Maßnahmen

„Seit vergangenen Donnerstag gilt in der Altstadt von Halle eine allgemeine Maskenpflicht. Begründet wird diese Maßnahme mit den stetig steigenden Infektionszahlen. Mit über 14.000 neu-Infizierten hat Deutschland auch heute wieder...
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