Author Archives: Internetteam

Aus der Stadtratsfraktion – Umdenken in der Haushaltspolitik notwendig

Aufgrund von Steuerschätzungen geht die Stadt von höheren Steuereinnahmen aus. Gerechnet wird mit mehreren zehn Millionen Euro. Die Stadtverwaltung und einige Stadträte wollen trotzdem im Rahmen der Haushaltskonsolidierung die Grundsteuer...
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Aus der Stadtratsfraktion – FDP kritisiert Haushalt und will Schaffung zu vieler Stellen verhindern

In dieser Woche geht es im Finanzausschuss und im Stadtrat um den Haushalt der Stadt (Halle). Zudem hat die Stadtverwaltung einen Vorschlag zur Konsolidierung des Haushalts vorgelegt. Das Sparkonzept der...
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Aus der Stadtratsfraktion – Was tun mit dem ganzen Verkehr?

Parkplatzregelungen und E-Scooter Verordnungen. Wörter, die normalerweise in Behörden ihren allgemeinen Sprachgebrauch finden, lesen sich in Halle leider mit einem faden Beigeschmack. Das Thema Verkehr und Mobilitätbleibt eines der vielen...
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MdL Silbersack & Stadtrat Schaper: Wer Jugendkriminalität und Jugendbanden verharmlost ist Teil des Problems

Gerade in Halle, der größten Stadt des Landes, sind Jugendkriminalität und Jugendbanden derzeit ein heißes Eisen der Berichterstattung. Die Freien Demokraten machen deutlich, dass Teile der Politik die Augen vor...
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Star Park II in Kabelsketal auf der Kippe – Stadtrat Schaper für Standortprüfung

Seit langem mangelt es der Stadt Halle an freien Gewerbeflächen. Mit dem Star Park II soll dieser Mangel beseitigt werden. Doch für das in der Gemeinde Kabelsketal geplante Gewerbegebiet wird...
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Einsparen statt Steuererhöhungen – Freie Demokraten kritisieren Haushaltspläne der Stadt scharf

Die Stadt Halle hat ihre Eckwerte für den künftigen Haushaltsplan aufgestellt. Dabei fallen vor allem die Erhöhungen der Kita-Gebühren und der Grunderwerbsteuer auf. Die Stadtratsfraktion der Freien Demokraten kritisiert die...
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Aus der Stadtratsfraktion – Ermöglichen statt verhindern

Die Verwaltung ist für die Bürger da. Im besten Falle erleichtert sie ein kompliziertes Verfahren und sorgt dafür, dass vom Bauantrag bis hin zur Beantragung eines Personalausweises alles schnell und...
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Stammtisch liberal | Thema: Kommunale Sicherheitsstrategien | 29. Spetember | ab 19 Uhr

Am 29. September findet in gewohnt offener Runde der nächste Stammtisch liberal statt. Jeder Bürger kann sich sicherlich an eine der letzten Stadtratsdebatten zum Thema Sicherheit erinnern, in der es...
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Öffnung des Denkmalschutzes für Photovoltaikanlagen auf Dächern

Denkmalschutz den Bedürfnissen anpassen – PV-Anlagen zulassen Der Denkmalschutz bremst den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern. Die FDP-Fraktion im halleschen Stadtrat will das ändern. Sie fordert hierfür eine Öffnung...
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FDP-Stadtrat plädiert für Entlastung bei der Gewerbesteuer

FDP-Stadtrat Torsten Schaper sieht in der Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes eine gute Möglichkeit, um Halle für Unternehmen attraktiver zu machen. Mittelfristig sind dadurch mehr Steuereinnahmen dadurch zu erwarten. Halle hat neben...
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