Mo
Jun
29

Gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktionen Freie Demokraten, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, MitBürger/Die PARTEI und SPD

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Die Fraktionen fordern die Stadtverwaltung auf, den Normalbetrieb für Stadtratssitzungen und die Ausschussarbeit wiederherzustellen. Der Notbetrieb mit einer maximalen Sitzungsdauer von drei Stunden und den zahlreichen Kompromissen, welche die Fraktionen...
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Do
Jun
18

Kindergartentheater in der TOOH

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“Die Situation in der Oper wird immer skurriler“, sagt Olaf Schöder, kulturpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Stadtrat von Halle. Am Freitag hat der Aufsichtsrat der TOOH einen zweiten Geschäftsführerposten...
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Di
Jun
09

FDP Stadtratsfraktion fordert Gebührenerlass für Freisitze der Gastronomie

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„Wir fordern, dass die Stadt bis Ende September auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen verzichtet“, sagt Torsten Schaper, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Stadtrat. „Die...
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Sa
Mai
30

Aus der Stadtratsfraktion – Digitalisierung der Schulen wurde verschlafen

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Die Corona-Krise legt offen, wie groß die Lücken in der digitalen Versorgung im Bildungsbereich sind. Die wenigsten Schulen sind gerüstet, um bei Schulschließungen ihren Bildungsauftrag per Online-Unterricht weiter zu erfüllen....
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Mi
Apr
08

Stadtratsfraktionen fordern Stadt Halle und Landesregierung zum einheitlichen Handeln auf

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Zu den gegenwärtigen Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie erklären die Stadtratsfraktionen von CDU, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, MitBürger & Die Partei und der FDP: „Mit dem Inkrafttreten der 3....
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Fr
Mrz
27

FDP-Fraktion schlägt Mietminderung für Gewerbetreibende in städtischen Immobilien vor

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„Durch einen kompletten oder teilweisen Mietverzicht in städtischen Immobilien können wir den Unternehmen, die durch die Corona-Krise in Not geraten sind, unbürokratisch und schnell Hilfe zukommen lassen. Schließlich ist auch...
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Mo
Mrz
02

Aus der Stadtratsfraktion – Hat das Amtsblatt noch eine Zukunft?

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Das Amtsblatt ist das behördliche Mitteilungsblatt der Stadt Halle und dient dazu, Stadtratsbeschlüsse, Tagesordnungen sowie andere amtliche Bekanntmachungen zuveröffentlichen. Soweit zur Theorie, denn wer das Amtsblatt inden Händen hält, wird...
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Mi
Jan
29

Aus der Stadtratsfraktion – Kürzungen bei Musikschule sind vom Tisch

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„In den Haushaltsverhandlungen konnten wir Mittel gegen die Kürzung von 3 Stellen beim Konservatorium “Georg-Friedrich-Händel” auftun. Der OB wollte ursprünglich 2 Musiklehrerstellen und einen Sachbearbeiter streichen. Die Musik gehört zu...
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