FDP Halle tagte erfolgreich nach Corona-Neustart

Unser FDP-Kreisverband Halle führte nach dem Corona-Neustart am 23. Juni 2020 erfolgreich seinen Kreisparteitag durch. Inhaltlich fanden zwei Dringlichkeitsanträge große Zustimmung bei den Anwesenden. Zum einen wird Innenminister Holger Stahlknecht...
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Kindergartentheater in der TOOH

„Die Situation in der Oper wird immer skurriler“, sagt Olaf Schöder, kulturpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Stadtrat von Halle. Am Freitag hat der Aufsichtsrat der TOOH einen zweiten Geschäftsführerposten...
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FDP Stadtratsfraktion fordert Gebührenerlass für Freisitze der Gastronomie

„Wir fordern, dass die Stadt bis Ende September auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen verzichtet“, sagt Torsten Schaper, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Stadtrat. „Die...
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Aus der Stadtratsfraktion – Digitalisierung der Schulen wurde verschlafen

Die Corona-Krise legt offen, wie groß die Lücken in der digitalen Versorgung im Bildungsbereich sind. Die wenigsten Schulen sind gerüstet, um bei Schulschließungen ihren Bildungsauftrag per Online-Unterricht weiter zu erfüllen....
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FDP-Stadtrat Torsten Schaper warnt vor Verteuerung beim Anwohnerparken

„Eine drohende Ausdehnung des Gebührenrahmens bis zu einer Höhe von 240 Euro im Jahr halte ich für absolut überzogen“, betont Schaper, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Stadtratsfraktion in Halle. „Derzeit kostet...
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Sitta: Bei Fahrverboten wieder für Verhältnismäßigkeit sorgen

Seit Ende April drohen bereits ab dem allerersten Verstoß Fahrverbote, wenn Geschwindigkeitsbegrenzungen innerorts um 21 km/h oder außerorts um 26 km/h überschritten werden. Nach Auffassung des halleschen Bundestagsabgeordneten und Landesvorsitzenden...
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FDP Stadtratsfraktion legt 10-Punkte Programm zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft vor

Auch die Stadt Halle muss sich für die Unterstützung der betroffenen Unternehmen stark machen. Daher hat die FDP-Stadtratsfraktion ein 10-Punkte Programm vorgestellt. Die einzelnen Punkte umfassen die Themen: Öffnung Geschäfte...
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Freie Demokraten fordern weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt schlagen baldige Schritte zur Lockerung der strikten Beschränkungen der Freiheitsrechte für Bürger und Unternehmen, die mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Epidemie einhergehen. Der...
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FDP fordert Kulanz bei Knöllchen für Pflegedienste

Die Freien Demokraten im Stadtrat von Halle fordern Kulanz bei der Verteilung von Strafzetteln an ambulante Pflegedienste. Die aktuelle Corona-Lage stelle eine große Belastung für die Beschäftigten in der Pflege...
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