Arbeitskreis Wirtschaft der FDP Halle etabliert

Am 22. März 2012 kam der frisch etablierte Arbeitskreis Wirtschaft des FDP-Kreisverbandes Halle zu einem ersten offiziellen Treffen im Rollercafé am Universitätsring zusammen. Bereits im Spätsommer des vergangenen Jahres 2011 wurden für den Aufbau eines regionalen FDP-Fachausschusses für Wirtschaftsfragen erste Vorbereitungen getroffen. Einige der beteiligten Akteure konnten die weitere Entwicklung schließlich mit Erfolg forcieren. Im Januar dieses Jahres trafen sich Herr Uwe Detloff und der Verfasser dieses Beitrags mit dem Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates und Vorsitzenden des hiesigen Kreisverbandes, Herrn Gerry Kley, um die Etablierung eines AK Wirtschaft von offizieller Seite abzeichnen zu lassen.

Der Arbeitskreis (AK) Wirtschaft versteht sich als Ausschuss der Stadtratsfraktion, achtet jedoch auf eine vollständige Unabhängigkeit nach allen Seiten. Er versteht sich als Bindeglied zwischen den parlamentarischen Entscheidungsträgern und der Basis im Kreisverband, aber auch der Allgemeinbevölkerung. Somit hat jeder die Möglichkeit sich in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen, ohne ein Mandat oder ein Parteibuch vorweisen zu können oder aus anderen Gründen verhindert zu sein.

Die Mitglieder des AK erörtern Fragen und Probleme mit Bezug zur regionalen Wirtschaft und geben dem Stadtrat Rückhalt bei der Einbringung von Änderungsanträgen. Eine wesentliche Grundlage hierfür ist die Ausarbeitung fundierter Neuvorschläge auf solider Faktenbasis, die im Idealfall Gegenargumente gar nicht erst aufkommen lassen. So waren die ersten Zusammenkünfte des AK im März und April denn auch von lebhaften und intensiven Diskussionen geprägt.

Die Arbeit eines AK für wirtschaftliche Angelegenheiten berührt naturgemäß zahlreiche Schnittstellen. Das zentrale Thema der ersten Treffen war ein Beschluss des 23. Ordentlichen Kreisparteitags der FDP Halle vom 15. März, der offiziell an den AK zur Behandlung verwiesen wurde (vgl. Liberales Halle 4/5-2012, S. 10).Im Mittelpunkt der Überlegungen stand der sogenannte Handwerkerparkausweis, der das Parken unter definierten und gewöhnlich nicht gestatteten Verhältnissen erlaubt, um den Handwerkern ihre gewerbliche Tätigkeit zu erleichtern. Eine andere Angelegenheit, die Gewähr von Anfahr- und Parkmöglichkeiten für die Geschäfte in der Schmeerstraße und am Alten Markt, wurde aufgrund mangelnder Relevanz und des verkehrspolitischen Charakters vorläufig verworfen.

Für die kommenden Zusammenkünfte wurden bereits mehrere unverbindliche Vorschläge für weitere Handlungsfelder genannt. Dazu gehört die Einladung von städtischen Vertretern, um einen tieferen Einblick in die Wirtschaftsförderung und die Standortansiedlung zu erlangen, die Erörterung von Maßnahmen zur Belebung des innerstädtischen Einzelhandels und eine denkbare Zusammenarbeit mit dem Multimediazentrum Halle und der Martin-Luther-Universität. Über die Behandlung der Themen wird demnächst entschieden. Im Übrigen wurde vereinbart, auch Fragen und Probleme aus dem Bereich Umwelt und Landwirtschaft zu behandeln, soweit ein Bezug zur Wirtschaft und zur Region deutlich ist. Einen separaten AK Agrar/Umwelt der FDP Halle wird es vorläufig nicht geben, wie auch einige andere Gremien nicht.

Der AK Wirtschaft trifft sich vorläufig an jedem dritten Donnerstag eines Monats um 19 Uhr im Rollercafé. Interessenten sind herzlich eingeladen! Da sich um 20 Uhr und in derselben Lokalität der wöchentliche Juli-Themenstammtisch anschließt, bietet sich die Möglichkeit noch ein wenig zu verweilen und in lockerer Atmosphäre zu plaudern. Die Leitung des AK wird voraussichtlich der derzeitige Juli-Beisitzer und Vorsitzende der Liberalen Hochschulgruppe, Herr Martin Hoffmann übernehmen, sobald er seine Prüfungen im Laufe des Sommers abgeschlossen hat. Wir drücken ihm die Daumen! Bis dahin werden Herr Detloff und der Verfasser dem AK die Initiative geben.

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